Guter Rat ist günstig

Text und Fotos von Tobias Zimmermann

Draußen ist die Sonne schon längst versunken, als sich die vierzehn Mitglieder des vierzehnten Rates zu ihrer monatlichen Sitzung treffen. Abgesehen von der Stimme einer Rednerin ist es still.

Nein, diese Versammlung am Abend des 18 Januar hat in Wahrheit nichts mit mystischen Ritualen zu tun und ein jeder Rostocker Bürger ist sogar herzlich eingeladen sie zu besuchen – es geht um die monatliche Sitzung des Ortsbeirates Rostock Stadt Mitte.
Einmal im Monat, findet diese im Anbau links neben dem Rathaus am Neuen Markt statt. Eine Gruppe von 14 Beiräten unter Leitung des Vorsitzenden Werner Simowitsch diskutiert hier offen und öffentlich über aktuelle Projekte der Stadt, Finanzmaßnahmen, Bildungspläne und kleinere private Anträge.

Erster Punkt der Tagesordnung ist die Vorstellung eines neuen Positionspapiers des Netzwerks RoBin (Rostocker Bürgerinitiative). Der Ortsbeirat stimmt den Anregungen und Vorschlägen der Initiative in 30 Sekunden zu und geht dann weiter zum nächsten Punkt.

Hierbei handelt es sich um die Vorstellung der Ausführungsplanung des Projektes „Heubastion“ durch zwei Vertreter der Firmen Hamann und Wastraplan. Die Stadt plant, die dort befindlichen Park- und Grünlagen in großem Stil neu und barrierefrei umzugestalten. Im April soll der Auftrag öffentlich ausgeschrieben werden, der angedachte Baustart ist zur Osterzeit. Der Ortsbeirat begleitet dieses Projekt schon seit längerer Zeit; in der Vergangenheit wurden bereits Begehungen des Bauortes vorgenommen, um sich einen guten Überblick zu verschaffen.

Anschließend werden gemeinsam die Pläne zum Umbau der Kreuzung am Steintor begutachtet, ein Projekt, an dem der Ortsbeirat ebenfalls von Beginn an involviert ist. Die Planung eines solchen Großprojektes mit Kostenpunkt von bis zu 5 Millionen Euro ist keine leichte Aufgabe. Fahrradfahrer müssen berücksichtigt werden, Fußgängerüberwege sollen möglichst sicher sein und es soll Orientierungspunkte für Sehbehindert geben. Die Beiratsmitglieder fragen immer wieder akribisch bei Andreas Stoll, dem obersten Vertreter der RGS nach und bringen Verbesserungsvorschläge an.

Als nächsten Punkt stellt Frau Höhne von der Finanzverwaltung der Stadt Rostock das neue Haushaltskonzept vor. Im letzten Jahr hatte es die Stadt durch eine Vielzahl an Sparmaßnahmen geschafft die Stadtverschuldung von über 100 Millionen Euro auf 76 Millionen Euro zu senken. Das große Ziel war es bisher die Schulden bis 2021 vollständig abzubauen, nach den neuesten Berechnungen der Verwaltung jedoch soll dieses Ziel bereits 2019 erreicht werden. Der Ortsbeirat nimmt die Maßnahmen für dieses Jahr zur Kenntnis und stimmt der Vorlage zu.

Nachdem auch alle anderen Punkte der Tagesordnung abgearbeitet sind geht es abschließend noch um die Aufnahme eines neuen Mitgliedes. Ein Politologiestudent hatte gemeldet, dem Ortsbeirat beitreten zu wollen. Der Vorsitzende fragt ihn nur in welchem der drei Ausschüsse Bau, Verkehr oder Soziales er am ehesten tätig werden möchte und zwei Minuten später ist er einstimmig zum neuen Mitglied gewählt.

Als die Sitzung nach 3 Stunden um kurz nach 22.00 Uhr schließlich ihr Ende findet, sind nur noch 3 Besucher im Sitzungssaal anwesend, der Rest der Zuhörer und Repräsentanten ist zwischendurch gegangen.Wer sich für Rostock und die jüngsten Ereignisse und Entscheidungen der Stadt interessiert, für den ist der Besuch einer Sitzung des Ortsbeirates eine aufschlussreiche und spannende Angelegenheit. Man muss nur einmal wissen das die Sitzung des Rates gar nicht so verschlossen ist wie sie auf den ersten Blick scheinen kann.

Informationskasten: Ortsbeiräte in Rostock

•  In Gesamtrostock gibt es 19 Ortsbeiräte
• Jeder Ortsbeirat hat je nach der Größe de Zuständigkeitsbereiches zwischen 9 und 15 Mitglieder
• Sitzungen sind stets öffentlich und werden in Zeitungen sowie im Internet bekanntgegeben
• Ortsbeiräte können Ausschüsse zur Bearbeitung bestimmter Bereiche bilden
• Mitglieder können mit der Wahrnehmung bestimmter Aufgaben belegt werden
• Aufgaben sind die Anhörung ortsansässiger Vereinigungen, die Beratung der Bürgerschaft und des Oberbürgermeister und die useinanderetzung mit Wünschen und Anregungen von Einwohnern